Europawahl: DIE LINKE wählen
Schirdewan:
Partei hat sich für die gesellschaftliche LINKE geöffnet
„Europaweit gibt es einfach einen massiven Rechtsruck. Das ist eine große Gefahr, der wir uns entgegenstellen müssen“, erklärte die Spitzenkandidatin der LINKEN, Carola Rackete, 36 Jahre, Naturschutzökologin, im Interview mit der Tageszeitung taz, am 17. Mai.
Martin Schirdewan, ebenfalls Spitzenkandidat der LINKEN zur Europawahl und ihr Bundesvorsitzender, erklärte im gleichen Interview, dass sich DIE LINKE durch die Auseinandersetzungen in der Vergangenheit in einer schwierigen Situation befinde. Aber: „Wir sind da auf einem längeren Weg. Wichtig finde ich das Signal, dass DIE LINKE sich für die gesellschaftliche Linke öffnet“, so Schirdewan. Und: „Die Parteil lebt. Sie ist dabei, sich auf sich selbst und ihre Rolle als konsequente Gerechtigkeitspartei zu besinnen. Es ist ja klar, dass wir nicht zufrieden mit den derzeitigen Umfrageergebnissen sind. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir ein gutes Ergebnis bei diesen Europawahlen erzielen werden. Und zwar deshalb, weil wir jetzt wieder Klarheit haben, wofür DIE LINKE steht: für soziale Gerechtigkeit, für sozialen Klimaschutz, für Solidarität in der Gesellschaft, für Antifaschismus. Wir nehmen als Einzige im Bundestag kein Geld von Konzernen und legen uns mit den Reichen und ihren Lobbyisten an.“
Schirdewan verwies auch darauf, dass das BSW für ressentimentgetriebenen Populismus steht. „Spätestens nach dem Brexit ist der Euroskeptizismus von Parteien wie der AfD oder dem BSW, der bis hin zu Forderungen nach einem Dexit geht, nur noch hanebüchen“, so Schirdewan. Und sagt weiter: „Wenn sich Deutschland aus der EU verabschieden würde, blieben die sozialen Kämpfe dieselben. Und Großbritannien lehrt, dass die Ungleichheit weiter und noch brutaler anwachsen würde. Das heißt aber absolut nicht, dass in der EU alles in Ordnung ist, insbesondere wenn es um soziale Rechte und die öffentliche Daseinsvorsorge geht.“ Dafür brauche es DIE LINKE.
Quelle: Offene Worte - 22.05.24
Özlem Alev Demirel - THE LEFT:
EU sponsert Rheinmetall
Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke, erklärt zur Zahlung von 130 Millionen Euro durch die EU an Rheinmetall für die Produktion von Munition:
„Ohne Zögern werden immer neue Gelder in den Rachen der Rüstungsindustrie geworfen, als gäbe es kein Genug und erst recht kein Zuviel. Insgesamt 130 Millionen Euro sollen nun aus Brüssel an Rheinmetall und dessen Tochtergesellschaften fließen. So knallen bei den Aktionär*innen von Rheinmetall durchgehend die Sektkorken. Längst ist Rheinmetall auch in den Dax aufgestiegen. ..." mehr